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EUVIMED · CrossrefZeitschrift

Zeitschrift für Beihilfenrecht

ISSN 2218-306X · Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft mbH

Neueste Artikel

  1. EuGH: Rechtsmittel – Staatliche Beihilfen – Art 107 Abs 3 Buchst b AEUV – Deutscher Luftverkehrsmarkt – Beihilfe, die die Bundesrepublik Deutschland einem Luftfahrtunternehmen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie gewährt hat – Befristeter Rahmen für staatliche Beihilfen – Rekapitalisierung der Deutsche Lufthansa AG – Beschluss der Europäischen Kommission, keine Einwände zu erheben – Beihilfe zur Behebung einer beträchtlichen Störung im Wirtschaftsleben

    Dirk T. Wiemer

    Erschienen: 2026DOI: 10.33196/brz202602008801

  2. EuGH: Vorlage zur Vorabentscheidung – Wettbewerb – Profifußball – Vereinbarung eines nationalen Sportverbands und einer Gruppe von Vereinen über einen Verzicht auf Abwerbung von Spielern nach Aussetzung der Spielsaison 2019/2020 aufgrund der Covid-19-Pandemie – Art 101 Abs 1 AEUV – Bezweckte oder bewirkte Wettbewerbsbeschränkung – Arbeitsmarkt – Anwerbung von Spielern durch Vereine – Einseitige Kündigung des Arbeitsvertrags durch die Spieler – Ablauf des Arbeitsvertrags – Inhalt der Vereinbarung – Wirtschaftlicher und rechtlicher Zusammenhang, in dem diese Vereinbarung steht – Objektive Ziele,

    Dirk T. Wiemer

    Erschienen: 2026DOI: 10.33196/brz202602011001

  3. EuG: Staatliche Beihilfen – Beihilfe, die Frankreich in Form einer impliziten unbeschränkten Bürgschaft zugunsten von La Poste, aufgrund von deren Status als öffentliches Unternehmen, durchgeführt haben soll – Entscheidung, mit der die Beihilfe für mit dem Binnenmarkt unvereinbar erklärt wird – Nichtigkeitsklage – Rechtsschutzinteresse – Zulässigkeit – Beweislast für das Vorliegen einer staatlichen Beihilfe – Vorteil

    Dirk T. Wiemer

    Erschienen: 2013DOI: 10.33196/brz201301002801

  4. EuGH: Rechtsmittel – Erlass von 65% einer Steuerschuld im Rahmen eines Insolvenzverfahrens – Entscheidung, mit der die Beihilfe für mit dem Gemeinsamen Markt unvereinbar erklärt und ihre Rückforderung angeordnet wird – Kriterium des privaten Gläubigers – Grenzen der gerichtlichen Überprüfung – Ersetzung der Begründung in der streitigen Entscheidung durch die eigene Begründung des Gerichts – Offensichtlicher Beurteilungsfehler – Verfälschung von Beweisen

    Alexander Egger

    Erschienen: 2013DOI: 10.33196/brz201301005201

  5. EuGH: Rechtsmittel – Finanzielle Maßnahmen zugunsten von France Télécom – Vorhaben eines Aktionärsvorschusses – Öffentliche Erklärungen eines Mitglieds der französischen Regierung – Entscheidung, mit der die Beihilfe für mit dem Gemeinsamen Markt unvereinbar erklärt wird, ohne ihre Rückforderung anzuordnen – Begriff der staatlichen Beihilfe – Begriff des wirtschaftlichen Vorteils – Begriff der Bindung staatlicher Mittel

    Alexander Egger

    Erschienen: 2013DOI: 10.33196/brz201302008401

  6. EuGH: Grundfreiheiten – Beschränkung – Rechtfertigung – Staatliche Beihilfen – Begriff des öffentlichen Bauauftrags – In bestimmten Gemeinden belegene Grundstücke und Bauten – Regionale Regelung, die deren Übertragung vom Bestehen einer ‚ausreichenden Bindung‘ des potenziellen Käufers oder Mieters zu der Zielgemeinde abhängig macht – Soziale Auflage für die Bauherren und Parzellierer – Steuerliche Anreize und Subventionsmechanismen

    Dirk T. Wiemer

    Erschienen: 2013DOI: 10.33196/brz201302010001

  7. EuGH: Rechtsmittel – Staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung – Beihilfen zugunsten des Hotelgewerbes in Sardinien – Neue Beihilfen – Änderung einer bestehenden Beihilferegelung – Berichtigungsentscheidung – Möglichkeit des Erlasses einer Berichtigungsentscheidung – Verordnung (EG) Nr 659/1999 – Art 4 Abs 5, Art 7 Abs 6, Art 10 Abs 1, Art 13 Abs 2, Art 16 und Art 20 Abs 1 – Anreizwirkung der Beihilfe – Vertrauensschutz

    Dirk T. Wiemer

    Erschienen: 2013DOI: 10.33196/brz201303013201

  8. EuGH: Begriff „staatliche Mittel“ – Begriff „Zurechenbarkeit zum Staat“ – Branchenorganisationen des Agrarsektors – Anerkannte Organisationen – Von diesen Organisationen im Interesse der Branche beschlossene gemeinsame Tätigkeiten – Finanzierung durch von diesen Organisationen auf Freiwilligkeitsbasis eingeführte Beiträge – Verwaltungsakt, der diese Beiträge für sämtliche Angehörigen der betreffenden Landwirtschaftsbranche für verbindlich erklärt

    Alexander Egger

    Erschienen: 2013DOI: 10.33196/brz201303014601

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