EUVIMED · CrossrefJournal
Juristische Blätter
ISSN 0022-6912 · Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft mbH
Latest articles
Der österreichische Vizekanzler in verfassungsrechtlicher Sicht
Die Architektur des österreichischen Schadenersatzrechts
Abweisung eines Individualantrags betreffend die Verpflichtung der Vollgroßhändler von Arzneimitteln zum Monitoring der Lagerbestände
Anpassung bestehender gerichtlicher Erwachsenenvertretungen an die neue Höchstdauer des § 246 Abs 1 Z 6 ABGB idF BudgetbegleitG 2025
Keine Simultanhypothek an Superädifikaten
Präzisierung der Rechtsprechung zur Hinzurechnung von vom Erblasser eingeräumten Nutzungsrechten
Pflichtteilsminderung gem § 776 Abs 1 ABGB nur zulässig, wenn das Fehlen eines Naheverhältnisses bis zum Tod andauerte
Geltendmachung des Deckungskapitals für die Verbesserung eines noch nicht behobenen Mangels
Amtshaftung eines Bundeslands aufgrund Unterlassung der Einrichtung oder Organisation einer adäquaten Pflegeeinrichtung für ein schwerstbehindertes Kind
Mittelbare Diskriminierung eines Fluggasts mit Rollstuhl nach dem Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz
Internationale Zuständigkeit bei Auskunftsanspruch gemäß § 13 ECG
Antrag auf Ergänzung einer aktorischen Kaution an keine Frist gebunden
Zum Erfolgsort iS des § 5c Abs 3 EO bei einem österreichweit online abrufbaren Titelverstoß
Fälschung ausländischer Lenkerberechtigungen
Fristunterbrechung bei Fortführungsantrag durch Antrag auf Verfahrenshilfe
Überlange Verfahrensdauer, Berücksichtigung bei der Strafbemessung
Die verfassungsgerichtliche Kontrolldichte in Verfahren nach Art 138b Abs 1 Z 1 B-VG
Realvertrag und Vorvertrag – ein normierter Widerspruch?
Bannmeile rund um den Sitz gesetzgebender Körperschaften gilt auch während Sitzungsunterbrechungen
Tragen einer Maske stellt Stilmittel der freien Meinungsäußerung dar
Kein Antragsrecht gem § 181 Abs 2 ABGB des biologischen Vaters, der nicht auch rechtlicher Vater ist
Zur gerichtlichen Festsetzung von „Rauchruhezeiten“ unabhängig vom Vorliegen einer ortsunüblichen, wesentlichen Beeinträchtigung
Eigentümerservitut
Schuldnerverzug des Werkunternehmers
Zur Unwirksamkeit einer Wertsicherungsklausel in einem Mietvertrag
Auslegung von Klauseln in AGB eines Kreditinstituts aufgrund einer Verbandsklage nach § 29 Abs 1 KSchG
Anwendung des anerbenrechtlichen Wohlbestehensgrundsatzes auf nicht zum Kreis der Erben oder Pflichtteilsberechtigten gehörende Übernehmer einer Landwirtschaft
Zur (Un-)Wirksamkeit einer Schiedsklausel in einem Anteilskaufvertrag bei allfälligen Form- und/oder Vollmachtsmängeln in Bezug auf andere Verkäufer
Zur Verhängung einer aktorischen Kaution trotz formeller Geltung des Art 17 HPÜ 1954 bei faktischer Missachtung völkerrechtlicher Verpflichtungen durch ausländische Gerichte
Keine analoge Anwendung des § 105 Abs 3 Z 1 lit i ArbVG, wenn der geltend gemachte Anspruch vor der Kündigung erfüllt wurde
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