Fehlkonstruktion Art. 47 Abs. 1 lit.c BankG: Hilfe kommt derzeit von unerwarteter Seite
medialex · 06.02.2026
DOI: 10.52480/ml.26.01 ↗Kurz gefasst
Fachartikel in der Zeitschrift medialex, online erschienen am 06.02.2026. Verfasst von Simon Canonica. Der Volltext ist frei zugänglich (Open Access, CC BY-SA 4.0).
Abstract (Originalsprache)
Gleich zwei Fälle haben jüngst gezeigt, dass der 2015 in Kraft getretene Art. 47 Abs. 1 lit. c BankG nicht nur Medienschaffenden missfällt, sondern dass sogar Strafverfolgungsbehörden von Anklagen gegen Journalistinnen und Journalisten absehen, denen vorgeworfen wird, bankgeheime Informationen verbreitet zu haben. In Zürich und Genf stellten Staatsanwaltschaften entsprechende Strafuntersuchungen ein. Der Genfer Generalstaatsanwalt Olivier Jornot stützte sich u.a. auf einen neuen Entscheid des Bundesgerichts, der die durch Art. 10 EMRK geschützte Meinungsfreiheit über die Strafbestimmung eines Bundesgesetzes stellte. Damit ist das Problem allerdings nicht gelöst, weil schon drohende Strafuntersuchungen Medienschaffende einschüchtern. Der Autor plädiert daher dafür, den umstrittenen Art. 47 Abs. 1 lit. c BankG zu streichen und den Schutz des Bankgeheimnisses auf das Level anderer Berufsgeheimnisse zurückzustufen.
Zitieren
APA
Canonica, S. (2026). Fehlkonstruktion Art. 47 Abs. 1 lit.c BankG: Hilfe kommt derzeit von unerwarteter Seite. medialex. https://doi.org/10.52480/ml.26.01
Vancouver
Canonica S. Fehlkonstruktion Art. 47 Abs. 1 lit.c BankG: Hilfe kommt derzeit von unerwarteter Seite. medialex. 2026. doi:10.52480/ml.26.01
BibTeX
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