Das Gesetz zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften — Überblick über die Anpassung des ProdSG an die Verordnung (EU) 2023/988, die Neuordnung der Marktüberwachung und die Einbindung digitaler Vertriebsstrukturen
Monatsschrift für Deutsches Recht · 01.04.2026 · 80 (8) · 477-482
DOI: 10.9785/mdtr-2026-800802 ↗Kurz gefasst
Fachartikel in der Zeitschrift Monatsschrift für Deutsches Recht, online erschienen am 22.04.2026. Verfasst von Michael Schörnig.
Abstract (Originalsprache)
Mit dem Gesetz zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften (BGBl. I 2026 Nr. 29) wird das nationale Produktsicherheitsrecht an die seit dem 13.12.2024 geltende General Product Safety Regulation Verordnung (EU) 2023/988 über die allgemeine Produktsicherheit (GPSR) angepasst. Das reformierte ProdSG enthält nunmehr vor allem die nationalen Durchführungsbestimmungen zur GPSR und bereinigt die bisher auf die aufgehobene Produktsicherheitsrichtlinie zurückgehenden Vorschriften. Besondere praktische Bedeutung kommt den neuen Regelungen für Online- Marktplätze, den sprachlichen und informationellen Anforderungen an Wirtschaftsakteure sowie dem ausgebauten Sanktionssystem zu. Flankierend wird zudem die bisherige Vorschrift des § 5 Abs. 2 Nr. 2 LFGB aufgehoben. Der folgende Beitrag stellt die neue Rechtslage vor.
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Schörnig, M. (2026). Das Gesetz zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften — Überblick über die Anpassung des ProdSG an die Verordnung (EU) 2023/988, die Neuordnung der Marktüberwachung und die Einbindung digitaler Vertriebsstrukturen. Monatsschrift für Deutsches Recht, 80(8), 477-482. https://doi.org/10.9785/mdtr-2026-800802
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Schörnig M. Das Gesetz zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften — Überblick über die Anpassung des ProdSG an die Verordnung (EU) 2023/988, die Neuordnung der Marktüberwachung und die Einbindung digitaler Vertriebsstrukturen. Monatsschrift für Deutsches Recht. 2026;80(8):477-482. doi:10.9785/mdtr-2026-800802
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EUVIMED