Hoher Stellenwert für den Quellenschutz
medialex · 2025
DOI: 10.52480/25.05 ↗Kurz gefasst
Fachartikel in der Zeitschrift medialex, 2025. Verfasst von Simon Canonica. Der Volltext ist frei zugänglich (Open Access, CC BY-SA 4.0).
Abstract (Originalsprache)
Im Zusammenhang mit Covid-Geschäften des Bundesrates gelangten vertrauliche Informationen zum Ringier-Verlag. Kurz darauf kam es zu Hausdurchsuchungen beim Informanten und dem Ringier-CEO. Die beschlagnahmten Geräte bzw. die Daten wurden versiegelt. Die von der Bundesanwaltschaft verlangte Entsiegelung lehnte das zuständige Berner Gericht ab. Das Bundesgericht wies die dagegen erhobene Beschwerde im Entscheid 7B_733/2024 ab. Es stützte sich weitgehend auf die bisherige Rechtsprechung und betonte, dass das aufgrund des verfassungsmässig garantierten Redaktionsgeheimnisses bei Medienschaffenden im Zuge von Untersuchungen wegen Amtsgeheimnisverletzungen kein Material beschlagnahmt werden dürfe. Der Quellenschutz gelte für jede Person, die an der Verbreitung von Medienerzeugnissen mitwirke, falls sie vom Redaktionsgeheimnis geschützte Einzelheiten zur Kenntnis nehmen konnte, auch für Verleger oder Direktionsmitglieder eines Medienunternehmens. Das Urteil zeigt, dass das oberste Gericht der Schweiz der Medienfreiheit und damit dem Wächteramt der Medien weiterhin grosse Bedeutung zumisst.
Zitieren
APA
Canonica, S. (2025). Hoher Stellenwert für den Quellenschutz. medialex. https://doi.org/10.52480/25.05
Vancouver
Canonica S. Hoher Stellenwert für den Quellenschutz. medialex. 2025. doi:10.52480/25.05
BibTeX
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