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Menschenrechte im Gegenwind: Europäische Gerichte und die ambivalente Migrationsarchitektur an den Aussengrenzen

Martina Caroni

EuZ – Zeitschrift für Europarecht · 30.04.2026

DOI: 10.36862/6gtk-0chs ↗

Kurz gefasst

Fachartikel in der Zeitschrift EuZ – Zeitschrift für Europarecht, online erschienen am 30.04.2026. Verfasst von Martina Caroni.

AbstractBibliografische AngabenZitierenVerwandte Studien

Abstract (Originalsprache)

EGMR und EuGH haben an den EU‑Aussengrenzen einen vergleichsweise strengen menschenrechtlichen Rahmen gezogen: Refoulementverbot, Verbot kollektiver Ausweisungen, einen materiellen Freiheitsbegriff und effektive Rechtsbehelfe auch im Grenzraum. Der Beitrag zeigt, wie der neue EU‑Migrations‑ und Asylpakt mitsamt Rückführungsverordnung und den Reformen zu sicheren Dritt‑ und Herkunftsstaaten genau dort ansetzt – nicht durch offenen Normbruch, sondern durch die Verlagerung zentraler Entscheidungen in beschleunigte, vorgelagerte und schwer justiziable Grenzregime. So entsteht eine migrationspolitische Architektur, die den Grundrechtsrahmen der Gerichte formal anerkennt, ihn aber in der Praxis auf eine nur noch formell gewahrte Rechtsstaatlichkeit an den Aussengrenzen reduziert. Anhand typischer Reaktionsmuster – vom loyalen Vollzug über restriktive Umdeutung bis hin zur bewussten Umgehung und politischen Gegenmobilisierung (Stichwort Chișinău) – arbeitet der Beitrag diese Spannung systematisch heraus. Am Ende steht die These, dass die neue Grenzordnung weniger ein Bruch mit Strassburg und Luxemburg ist als ein Test, wie viel Gerichtsschutz ein «halbherziger» Pakt tatsächlich aushält.

Zitieren

APA

Caroni, M. (2026). Menschenrechte im Gegenwind: Europäische Gerichte und die ambivalente Migrationsarchitektur an den Aussengrenzen. EuZ – Zeitschrift für Europarecht. https://doi.org/10.36862/6gtk-0chs

Vancouver

Caroni M. Menschenrechte im Gegenwind: Europäische Gerichte und die ambivalente Migrationsarchitektur an den Aussengrenzen. EuZ – Zeitschrift für Europarecht. 2026. doi:10.36862/6gtk-0chs

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