Verständigung auf die größte gemeinsame Klammer: Politische Strategien als Sammelsurien für alles Mögliche (online first)
dms – der moderne staat – Zeitschrift für Public Policy, Recht und Management · 24.07.2026 · 19 (2-2026) · 1
DOI: 10.3224/dms.vxix.441266 ↗Kurz gefasst
Fachartikel in der Zeitschrift dms – der moderne staat – Zeitschrift für Public Policy, Recht und Management, online erschienen am 24.07.2026. Verfasst von Stefan Kühl. Die Arbeit nennt 54 Literaturangaben.
Abstract (Originalsprache)
In der politikwissenschaftlichen Forschung ist herausgearbeitet worden, dass es bei der Kooperation von Ministerien zu einer Absenkung des Anspruchsniveaus an ein Gesetzesvorhaben kommt. Wegen der Veto-Macht einzelner Ministerien würden, so das Argument, ursprünglich ambitionierte Vorhaben im Abstimmungsprozess immer stärker aufgeweicht, abgeschwächt und verwässert werden. Ergebnis sei in vielen Fällen die Einigung auf den kleinsten gemeinsamen Nenner. In Kontrast zu dieser für die Gesetzgebungen überzeugenden These wird in diesem Essay argumentiert, dass bei der Erarbeitung ressortübergreifender Strategien der umgekehrte Effekt zu beobachten ist – eine Einigung auf die größte gemeinsame Klammer. Am Beispiel zentraler Digitalstrategien wird gezeigt, wie alle Ministerien ihre Spezialinteressen in einem Strategiepapier unterbringen, sodass die Strategien lediglich ein Sammelsurium einer Vielzahl nicht priorisierter, im Detail sich auch widersprechender Ziele ist.
Zitieren
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Kühl, S. (2026). Verständigung auf die größte gemeinsame Klammer: Politische Strategien als Sammelsurien für alles Mögliche (online first). dms – der moderne staat – Zeitschrift für Public Policy, Recht und Management, 19(2-2026), 1. https://doi.org/10.3224/dms.vxix.441266
Vancouver
Kühl S. Verständigung auf die größte gemeinsame Klammer: Politische Strategien als Sammelsurien für alles Mögliche (online first). dms – der moderne staat – Zeitschrift für Public Policy, Recht und Management. 2026;19(2-2026):1. doi:10.3224/dms.vxix.441266
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