Aus der Gutachtenpraxis: Anwesenheit Dritter bei der Begutachtung – Anmerkungen zum BSG-Urteil vom 27.10.2022
Laryngo-Rhino-Otologie · 01.09.2023 · 102 (09) · 688-692
DOI: 10.1055/a-2113-2599 ↗Kurz gefasst
Fachartikel in der Zeitschrift Laryngo-Rhino-Otologie, erschienen am 01.09.2023. Verfasst von Thiemo Kurzweg und 2 weiteren Autor:innen. Beteiligte Einrichtung: HNO-Facharzt, HNO-Praxis Eidelstedter Platz, Hamburg.
Abstract (Originalsprache)
Im gutachterlichen Alltag psychiatrischer, aber auch somatischer Fächer kommt es im Rahmen der Begutachtung vor, dass Probanden eine Vertrauensperson zur Untersuchung mitbringen. Während einige Gutachter Begleitpersonen zulassen und sogar als hilfreich empfinden, lehnen andere Sachverständige die Anwesenheit von Dritten in der Begutachtungssituation grundsätzlich ab. Das Bundessozialgericht (BSG) hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass die Anwesenheit einer Begleitperson grundsätzlich zulässig ist, und eröffnet eine praktisch relevante Diskussion für den Alltag von Sachverständigen und Gerichten. Es soll aufgezeigt werden, dass der Entscheidung nur bedingt gefolgt werden kann und weiterhin der Sachverständige die Entscheidungskompetenz darüber haben muss, ob er eine Begleitperson zulässt. Die Begutachtungssituation stellt nur die Vorbereitungshandlung zum Beweismittel „Gutachten“ dar, sodass die Grundsätze über prozessuale Handlungen „vor dem Richter“ gerade nicht uneingeschränkt gelten können.
Autor:innen und Institutionen
- HNO-Facharzt, HNO-Praxis Eidelstedter Platz, Hamburg.
- HNO-Facharzt, Institut für Begutachtung, Köln.
- Richter am Sozialgericht, Sozialgericht Hamburg.
Zitieren
APA
Kurzweg, T., Brusis, T., & Bultmann, S. (2023). Aus der Gutachtenpraxis: Anwesenheit Dritter bei der Begutachtung – Anmerkungen zum BSG-Urteil vom 27.10.2022. Laryngo-Rhino-Otologie, 102(09), 688-692. https://doi.org/10.1055/a-2113-2599
Vancouver
Kurzweg T, Brusis T, Bultmann S. Aus der Gutachtenpraxis: Anwesenheit Dritter bei der Begutachtung – Anmerkungen zum BSG-Urteil vom 27.10.2022. Laryngo-Rhino-Otologie. 2023;102(09):688-692. doi:10.1055/a-2113-2599
BibTeX
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